Warum brauchen Demokratien ein Recht auf Versammlungsfreiheit?
3. Online-Seminar im Rahmen der Reihe „Demokratie und Krise“
In dem dritten Online-Seminar werden die Themen der beiden vorangegangenen Web-Seminare nochmal aufgenommen und auf die Frage der Bedeutung der Versammlungsfreiheit in einer Demokratie übertragen. Durch die Verordnungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus‘ sind demokratische Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt worden. Zum Teil sind jegliche Versammlungen verboten worden. Das Bundesverfassungsgericht hat hier eingegriffen und argumentiert, dass ein Verbot nicht zulässig sei. In diesem Online-Seminar werden wir uns der Frage widmen, warum die Versammlungsfreiheit zu den „unentbehrlichen Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens“ (BVerfG) gehört. Gleichzeitig soll über Alternativen wie den digitalen Protest diskutiert werden.